US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, der Ukraine künftig Waffen über die Nato zu liefern. „Wir schicken Waffen an die Nato, und die Nato wird die vollen Kosten für diese Waffen erstatten“, sagte Trump dem Sender NBC News.
Wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf zwei mit der Entscheidung vertraute Personen berichtet, soll dafür eine besondere präsidentielle Vollmacht genutzt werden. Diese erlaube es dem Präsidenten, auf Bestände des US-Militärs zurückzugreifen. Das Paket könnte einen Wert von rund 300 Millionen Dollar haben und Patriot-Abwehrraketen sowie Mittelstreckenraketen umfassen.
Zuletzt widersprüchliche Aussagen Trumps zu Waffenlieferungen
In den vergangenen Wochen hatten Trump und seine Regierung Widersprüchliches zu US-Waffenlieferungen an die Ukraine mitgeteilt. Das Pentagon hatte Anfang Juli einen Lieferstopp verhängt und dies damit begründet, dass die Bestände der Vereinigten Staaten zu stark geschrumpft seien. Wie Medien berichteten, hatte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth dies aber ohne Rücksprache mit dem US-Präsidialamt verfügt.
Mehrere hochrangige US-Offiziere sowie Pentagon-Sprecher Sean Parnell hatten daraufhin den Aussagen Hegseths widersprochen.
Das US-Militär besitze weiterhin „alles, was sie für jeden Einsatz
jederzeit und überall auf der Welt benötigen“, hatte Parnell damals gesagt. Es gebe keinen
Munitionsmangel.
Wenig später wiederum hatte dann auch Trump mitgeteilt, dass sein Vorgänger Joe Biden zu viele
Waffen veräußert habe. Biden habe das „ganze Land geleert, um ihnen
Waffen zu geben, und wir müssen sicherstellen, dass wir genug für uns
selbst haben“.
Kurz darauf hatte Trump seine Haltung revidiert. Am Rande des Besuchs von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu im
Weißen Haus vergangene Woche hatte der US-Präsident mit Blick auf weitere militärische Unterstützung für die
Ukraine gesagt: „Sie müssen in der Lage sein, sich selbst zu verteidigen. Sie werden sehr schwer getroffen.“ Vorrangig war es dabei um Verteidigungswaffen gegangen.
