US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat offenbar bereits zugesagte Waffenlieferungen an die Ukraine ohne Rücksprache gestoppt und dabei falsche Angaben über US-Waffenvorräte gemacht. Das berichteten mehrere Medien, unter anderem NBC.
Drei hochrangige US-Offiziere sagten NBC, dass das Hilfspaket an die ukrainische Armee die eigenen Munitionsvorräte nicht gefährdet hätte, wie zuvor behauptet. Konkret ging es um Flugabwehrraketen und Präzisionsmunition.
Das Weiße Haus hat eine entsprechende Pressemitteilung veröffentlicht. Zuvor hatte Hegseth öffentlich gesagt, dass die Waffenvorräte des
US-Militärs zu stark gesunken seien, um weitere Lieferungen an die
Ukraine zur Abwehr der russischen Streitkräfte verantworten zu können.
Hegseth soll Lieferstopp eigenmächtig beschlossen haben
Laut NBC trifft das nicht zu. Auch Pentagon-Sprecher Sean Parnell sagte, das US-Militär besitze weiterhin „alles, was sie für jeden Einsatz jederzeit und überall auf der Welt benötigen“. Es gebe keinen Munitionsmangel.
Zudem wird Hegseth vorgeworfen, den Lieferstopp ohne Rücksprache mit dem Pentagon oder dem US-Kongress entschieden zu haben. Eine gemeinsame Koordination sei nicht erfolgt, hieß es. Hegseth äußerte sich bislang nicht zu den Vorwürfen.
Ähnliche Stopps in der Vergangenheit rückgängig gemacht
Die gestoppten Lieferungen, welche
die vorherige US-Regierung unter Präsident Joe Biden zugesagt hatte, umfassen
auch Haubitzen und verschiedene Raketensysteme. Zuvor hatte Hegseth ähnliche
Lieferungen ausgesetzt und dies ebenfalls mit Versorgungsengpässen begründet. In den beiden vorherigen Fällen im Februar und Mai wurden die Maßnahmen später wieder rückgängig gemacht, sagten namentlich nicht genannte Quellen der NBC.
Vom Lieferstopp sind unter anderem
Dutzende Patriot-Abfangraketen betroffen. Die Ukraine benötigt diese Waffen
besonders, um die russischen Drohnen- und Raketenangriffe abzuwehren. In den
vergangenen Tagen hatte Russland insbesondere die ukrainische Hauptstadt Kyjiw
massiv aus der Luft attackiert und dabei zahlreiche Gebäudeschäden verursacht und Zivilisten getötet.
Die US-Demokraten widersprechen Hegseths
Argumentation, allen voran Adam Smith: Es gibt keine Anzeichen für einen bedrohlichen
Rückgang der genannten Waffensysteme, sagte das ranghöchste Mitglied des
Streitkräfteausschusses im Repräsentantenhaus. „Wir sind nicht schlechter
bestückt als zu jedem anderen Zeitpunkt während des Ukrainekrieges“, sagte
Smith, wie NBC berichtete. Für ihn besteht der wahre Grund für Hegseths
Entscheidung darin, dass die US-Regierung unter Präsident Donald Trump die Hilfe
für die Ukraine einstellen will.
Auch in der Ukraine stießen die gestoppten Hilfen auf Unverständnis. Fedir Wenislawskyi, Mitglied des Verteidigungsausschusses des ukrainischen Parlaments, bezeichnete die Entscheidung als schmerzhaft. Er warnte, dass die Verzögerung der gelieferten Flugabwehrsysteme das Leben ukrainischer Zivilisten riskiert.
