In den kanadischen Rocky Mountains beginnt an diesem Montag
der G7-Gipfel. Große Themen dürften neben dem Handelsstreit mit den USA auch die Kriege in Nahost und der Ukraine sein. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen forderte noch vor
Beginn des Treffens weitere Sanktionen gegen Russland. Um das Land an den
Verhandlungstisch zu bringen und den Krieg in der Ukraine zu beenden, müsse man
den Druck erhöhen, sagte sie am Tagungsort in Kanada. Sanktionen spielten dabei
eine zentrale Rolle und sie lade alle G7-Partner ein, sich an einer neuen
EU-Initiative dafür zu beteiligen. Diese soll insbesondere den russischen
Energie- und Bankensektor treffen.
Bisherige gemeinsame Sanktionen der G7 und der EU hätten bereits
Wirkung gezeigt, sagte von der Leyen. So seien etwa die Einnahmen Russlands aus
Öl und Gas seit Beginn des Krieges um fast 80 Prozent gesunken. Weitere Schritte
sollen nun unter anderem eine Senkung des Preisdeckels für den Verkauf von
russischem Öl in Länder wie Indien oder China von derzeit 60 auf 45 US-Dollar
pro Barrel (159-Liter-Fass) bringen. Der Preisdeckel war von der G7-Gruppe
bereits 2022 eingeführt worden und sieht Sanktionen gegen Akteure vor, die am
Export von russischem Öl zu höheren Preisen beteiligt sind. Verhindert hatten
eine Einigung bisher vor allem die USA.
Merz fordert Einigkeit der G7
Als Gast des Treffens in den kanadischen Bergen wird am Dienstag auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet. Am Rande des Gipfeltreffens sollen er und US-Präsident
Donald Trump für ein Gespräch zusammenkommen, wie ein US-Regierungsvertreter bestätigte. Zuletzt hatten sich die beiden Regierungschefs Ende April
am Rande der Trauerfeier für den verstorbenen Papst Franziskus im Vatikan zu
einem Gespräch getroffen. Ein Besuch des ukrainischen Präsidenten Ende Februar
im Weißen Haus in Washington war in einem Eklat geendet.
Für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist es der erste
G7-Gipfel. Er traf am Sonntagabend (Ortszeit) am Gipfelort Kananaskis ein. Vor
seinem Abflug sagte er in Berlin: „Das wichtigste Ziel wird sein: Die
sieben größten Industrienationen der Welt sind sich einig, und sie sind
handlungsfähig.“
