Mit einem Regierungsabkommen haben Deutschland und Litauen die Details zur Stationierung einer gefechtsbereiten Brigade der Bundeswehr in dem baltischen Nato-Land geregelt. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein litauischer Amtskollege Laurynas Kasčiūnas kamen bei dem Treffen in Berlin zudem überein, erste Kräfte des Verbandes von 2025 an vorab in Nemenčinė und Rokantiškės zu stationieren, bis die Infrastruktur am Bundeswehrstandort fertiggestellt ist.
„Unser Ziel, an dem wir alle gemeinsam und mit Hochdruck arbeiten, ist und bleibt unverändert die Stationierung einer einsatzbereiten deutschen Brigade in Litauen bis zum Ende des Jahres 2027“, sagte Pistorius. Er sprach von einem „Meilenstein auf dem Weg zur dauerhaften Stationierung der Brigade“.
Kasčiūnas versicherte nach der Unterzeichnung, die litauischen Standorte in Nemenčinė und Rokantiškės seien teils neu errichtet und entsprächen Nato-Standards. Sein Land wolle alles tun, um schnell voranzukommen und attraktive Bedingungen zu schaffen. Er dankte Deutschland erneut für die Stationierungszusage und den verstärkten militärischen Schutz. Zuletzt waren Zweifel aufgekommen, ob Litauen mit Zusagen für die versprochene Errichtung von Infrastruktur im Zeitplan liegt.
Brigade soll bis 2027 einsatzfähig sein
Das unterzeichnete Regierungsabkommen soll nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums Rechtssicherheit herstellen. Geregelt werde das Aufenthaltsrecht, Steuerrecht, das Schulsystem, die öffentliche Gesundheitsaufsicht, der Straßenverkehr und die öffentliche Sicherheit. Das Abkommen schaffe damit günstige Voraussetzungen für den Grund- und Ausbildungsbetrieb der Brigade und Anreize für eine Tätigkeit in dem baltischen Land, teilte das Ministerium mit.
Die Bundesregierung hat als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband fest in Litauen zu stationieren. Vorgesehen ist eine dauerhafte Präsenz von bis zu 5.000 Soldatinnen und Soldaten, deren feste Standorte Rūdninkai und Rukla sein werden.
Das Vorkommando mit etwa 20 Soldaten war am 8. April in Litauen angekommen. Rund 120 weitere Soldaten sollen nach Bundeswehrangaben Anfang Oktober eintreffen.
