Der Bundestag soll viel digitaler und moderner werden. Wie? Das erklärt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (52, CDU) im exklusiven BILD-Interview!

Klöckner sagt, sie bekäme sehr viel Zustimmung für ihren Plan. „Warum? Weil noch sehr viel Papier in Anspruch genommen wird. Wir könnten auch viel mehr ins Netz stellen“, so Klöckner.

Und: Sie will, dass der Bundestag sichtbarer in den sozialen Medien wird. Klöckner: „Schauen Sie sich doch mal an, wo unsere Jugend ist, wo die Wählerinnen und Wähler von heute und morgen sind. Die allermeisten sind bei TikTok.“

Klöckner: „Jetzt kann man TikTok als Plattform kritisch sehen, was ich tue. Aber diese Plattform ist zugelassen, wird von sehr vielen genutzt, um Meinungen zu beeinflussen. Und dann müssen wir auch dorthin gehen.“

Heißt: Klöckner will den Bundestag auf TikTok bringen.

Bislang hat der Bundestag dort noch keinen Account, einzelne Politiker und Parteien veröffentlichen dort u. a. Ausschnitte ihrer Reden (u. a. Kanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck).

Grund: Besonders junge Menschen nutzen TikTok, in Deutschland hat die App insgesamt mehr als 20 Millionen Nutzer, weltweit rund 1,5 Milliarden.

„Es gibt die Überlegung, ob wir nicht digital abstimmen können“

Kritik an TikTok gibt es reichlich: Die App soll süchtig machen, Jugendpsychologen fordern immer wieder ein Verbot für Kinder. Und: TikTok steht wegen der China-Nähe unter Spionage-Verdacht.

Andererseits weiß Klöckner, welche Bedeutung die sozialen Netzwerke gerade für den Nachwuchs haben. Sie zu BILD: „Viele junge Leute kontaktieren mich auch über die sozialen Netzwerke. Ich finde das nicht nur nett, sondern Hoffnung stiftend. Es wird so häufig davon geredet, dass Deutschland politikverdrossen sei und nichts von seinen Politikern hält. So pauschal kann man das nicht sagen. Wir sind das meistbesuchte Parlament auf der ganzen Welt. Interesse ist da – wir dürfen es nur nicht enttäuschen.“

Also: Der Bundestag soll einen Account bekommen – und auch sonst immer digitaler werden. Bundestagspräsidentin Klöckner nennt ein Beispiel: „Es gibt die Überlegung, ob wir nicht digital abstimmen können und man in Echtzeit zum Beispiel im Plenarsaal – auch für den Zuschauer draußen – Abstimmungsergebnisse zeigen kann.“

Zwar sei der Bundestag „im Fokus von zahlreichen Hackerangriffen“, weshalb die Cyber-Sicherheit eine wichtige Rolle spiele. „Aber die Frage ist wirklich: Warum sollten wir uns nicht modernisieren, wenn es die ganze Welt um uns herum tut?“