Die SPD drückt bei den Koalitionsverhandlungen aufs Tempo – und hat ein verlockendes Angebot für den Kanzler in spe, Friedrich Merz.
Aus der Parteiführung heißt es: „Wir sind schnell. Wenn es nach uns geht, können wir alles inklusive Kanzlerwahl auch in der Karwoche abschließen.“ Dann hätte Deutschland Ostern eine neue Regierung.
Merz hatte bislang seine Wahl zum Kanzler für den 23. April – also den Mittwoch nach Ostern (laut internem CDU-Zeitplan) angestrebt. Das allerdings war Unions-intern von führenden Bundesvorständen früh als „zu ambitioniert“ kritisiert worden.
► Grund: Schon jetzt haben sich die Verhandlungen teils verhakt – einige Unions-Teams fühlen sich SPD-Kollegen, die ständig mit Materialien aus den Ministerien (Diagramme, Zahlenreihen) versorgt werden, unterlegen. Die dringende Warnung, auch von Ministerpräsidenten: jetzt keine Hetze – und bitte strittige Punkte im Detail ausverhandeln, statt sie mit Wischiwaschi-Formelkompromissen zuzukleistern.
Doch Fakt ist: Die Arbeitsgruppen müssen laut Zeitplan schon bis Montag, 17 Uhr, ihre Ergebnisse vorlegen. Danach muss die Runde der Chefverhandler die offenen Streitfragen lösen und vor allem ein Finanzpaket mit Wahlgeschenken und Einsparungen schnüren.
► Heißt: In der Woche ab 24. März wird durchverhandelt. Einigen sich Union und SPD dann auf einen Koalitionsvertrag, brauchen die Sozialdemokraten laut eigenen Angaben „höchstens zehn Tage für unser Mitgliedervotum“. Die Genossen können dieses Mal nur digital abstimmen, das beschleunigt die Sache. Dann wäre der Weg frei für die Merz-Wahl im Bundestag bis Gründonnerstag (17. April).
Allerdings dürfen sich dafür diese entscheidenden Verhandlungen der Chefgruppen von Union und SPD nicht verhaken.
Bei der SPD geht man davon aus, dass die Gespräche mit der Union noch „hammerhart“ werden.
► Auffällig: Selbst CDU-Chef Friedrich Merz hatte zuletzt Tempo herausgenommen – nach dem Motto: Gründlichkeit müsse im Zweifel vor Schnelligkeit gehen.
Dieses Abrücken vom Zeitplan bei Merz halten die Genossen aber eher für taktisch motiviert, um seiner Partei zu beweisen, dass er alles versuche, Punkte durchzusetzen. „Wenn er die Zeit-Latte jetzt so niedrig hängt, überrascht er alle positiv, wenn er die Regierungsbildung schneller schafft“, schätzt ein führender Genosse.
