Drei im Juni festgenommene Männer sollen als mutmaßliche Agenten einen ehemaligen ukrainischen Offizier und
Geheimdienstmitarbeiter ausspioniert haben. Das geht aus einem Beschluss des
Bundesgerichtshofs (BGH) hervor. Die Informationen, die die mutmaßlichen
Spione sammeln sollten, sollten demnach „hoch wahrscheinlich“ weitere nachrichtendienstliche Operationen in Deutschland vorbereiten. Es sei
nicht auszuschließen, dass es letztlich darum ging, die Zielperson zu
töten oder aus Deutschland zu entführen.
Die Bundesanwaltschaft
hatte im Juni die drei mutmaßlichen Spione in Frankfurt am Main
festnehmen lassen. Es handelte sich laut Bundesanwaltschaft um einen
ukrainischen, einen armenischen und einen russischen Staatsangehörigen.
Sie sollten demnach im Auftrag eines ausländischen Geheimdienstes in Deutschland
Informationen zu einer hier lebenden Person
aus der Ukraine sammeln. Laut BGH-Beschluss konnte bislang
nicht festgestellt werden, um welchen Geheimdienst es sich handelte – naheliegend sei aber ein russischer.
Bei der Zielperson
handelt es sich laut BGH um einen ehemaligen ukrainischen Offizier, der in der Ukraine
für den militärischen Geheimdienst tätig war. In russischen Medien wurde
er demnach beschuldigt, Kriegsverbrechen begangen zu haben, indem er an
der Tötung gefangener russischer Soldaten mitwirkte.
Spätestens im Frühjahr 2024 sei der Mann zur „Zielperson
von Ausforschungsbemühungen eines fremden Geheimdienstes“ geworden, schreibt der BGH.
Aufgeflogen durch Scheintreffen in Frankfurter Café
Zunächst
habe eine unbekannte Person dem ehemaligen Offizier telefonisch angeboten, für den ukrainischen Inlandsgeheimdienst in
Deutschland tätig zu werden, heißt es in dem Beschluss. Er habe sich dazu
zunächst bereiterklärt, dann aber über einen eigenen Kontakt zum
Geheimdienst erfahren, dass dieses Angebot gefälscht war.
Daraufhin habe er die deutsche Polizei informiert.
Sie verabredeten demnach ein Treffen in einem Café in Frankfurt, dem der Ukrainer
„zum Schein“ zustimmte. Die drei Männer, die im Juni festgenommenen
wurden, sollten die unbekannte Kontaktperson bei dem Treffen begleiten. Als die Zielperson nicht
beim Treffpunkt auftauchte, verließen die Männer das Café und wurden kurze Zeit
später von Beamten des Hessischen Landeskriminalamts
festgenommen. Im Auto fanden die Ermittler einen GPS-Sender, der
mutmaßlich am Auto der Zielperson befestigt werden sollte.
