Fragen über Fragen, Beschwerden, Probleme: Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat jede Menge Post von im Ausland lebenden Deutschen bekommen. Sie alle haben dasselbe Problem: Die rechtzeitige Zustellung der Wahlbriefe ist kritisch oder gleich völlig unmöglich, heißt es in einer Mitteilung.

Auch der deutsche Botschafter in Großbritannien wurde nicht vom Wahlbrief-Chaos bei dieser unter verkürzten Fristen stattfindenden Bundestagswahl verschont!

Seinem Frust macht Miguel Berger (64) öffentlich Luft. Er habe bis zum Samstagvormittag seine Wahlunterlagen nicht erhalten. „Fristen wurden zu knapp kalkuliert, die Verfahren sind zu bürokratisch. Eine Reform ist dringend notwendig“, schreibt er verärgert bei X.

Soldaten dürfen zum Wählen nach Deutschland reisen

Ähnlich ergeht es einigen Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz.

Die Mutter eines Soldaten, der in Litauen stationiert ist, hatte sich bei BILD gemeldet: Ihm wurde Donnerstagnachmittag mitgeteilt, dass es dort – entgegen ersten Ankündigungen – keine Wahlurnen geben wird. Man habe den Soldaten drei Tage Urlaub in Aussicht gestellt, um nach Deutschland zu reisen und dort zu wählen.

▶︎ Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte BILD auf Nachfrage, dass Einzelfälle bekannt seien, bei denen beantragte Wahlunterlagen „nicht zeitgerecht bei der Feldpostleitstelle in Darmstadt eintrafen. In einem Prozess, an dem viele Akteure beteiligt sind (Kommunen, Post, Beantragende, Bundeswehr), können die Gründe hierfür vielfältig sein“.

Der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Bernd Schütt (63), habe deshalb für diese Fälle kurzfristig angewiesen, dass das „betroffene Personal Dienstreisen nach Deutschland antreten“ könne, um das Wahlrecht auszuüben.

Sonderkuriere der Botschaften sollten in mehreren Ländern helfen, die Briefwahlunterlagen rechtzeitig zurück in die Bundesrepublik zu schicken. Mancherorts kamen die Unterlagen jedoch zu spät dafür bei den Wählern an.

So auch bei vielen Deutschen in Dänemark: Dort behalfen sich manche damit, über die sozialen Medien nach „Mitfahrgelegenheiten“ für ihre Briefe nach Deutschland zu suchen, andere fingen dafür Reisende auf dem Weg in die Heimat am Flughafen Kopenhagen ab. Einige zahlten für Expressversand oder wollten gar selbst über die Grenze fahren, um die Briefe einzuwerfen.

Nach Schätzungen des Auswärtigen Amtes leben zwischen drei und vier Millionen Deutsche im Ausland. Allerdings sind nicht alle von ihnen wahlberechtigt, sondern nur wer mindestens 18 Jahre alt ist, eine Verbundenheit zu Deutschland nachweisen kann und nicht länger als 25 Jahre dauerhaft fern der alten Heimat lebt.

So viele Anträge auf Briefwahl gibt es

Die Bundeswahlleiterin ist von den Gemeindebehörden bislang über 213.255 Eintragungen von Auslandsdeutschen in ein Wählerverzeichnis unterrichtet worden. Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl 2021 hatten sich etwa 129.000 Auslandsdeutsche in das Verzeichnis eintragen lassen.