In Thüringen brodelt es: Die Wagenknecht-Widersacherin Katja Wolf (BSW) ist ins Visier der Justiz geraten!
Die Staatsanwaltschaft Erfurt plant Ermittlungen gegen Wolf (Thüringer Ministerin für Finanzen) und den BSW-Minister Steffen Schütz (Digitales und Infrastruktur).
Der Verdacht: Korruption im Zusammenhang mit einer Mallorca-Reise. Laut Informationen der Nachrichtenagentur DPA soll die Immunität der beiden, die auch Landtagsabgeordnete sind, im Laufe des Mittwochs aufgehoben werden.
Ausschuss entscheidet über Immunität
Hintergrund der Vorwürfe ist eine Reise von Wolf auf das Privatanwesen von Schütz auf Mallorca, noch bevor sie Ministerin wurde. Damals war sie Oberbürgermeisterin von Eisenach.
► Im Raum steht der Verdacht, dass Wolf sich im Zuge der Bewerbung Eisenachs als Standort für das Zukunftszentrum Deutsche Einheit und Europäische Transformation hat beeinflussen lassen. Die Marketingfirma, die Schütz zu dem Zeitpunkt führte, war von der Stadt in das Verfahren involviert worden.
Am Mittwochnachmittag soll der Justizausschuss des Landtages über die Aufhebung der Immunität entscheiden. Beide Minister wollen sich erst danach äußern. Die Ermittlungen laufen bereits, wurden aber erst jetzt öffentlich, da die Immunität aufgehoben werden soll.
Die politische Bühne in Thüringen steht unter Spannung, da Wolf und Schütz inzwischen Teil der Koalition unter Ministerpräsident Mario Voigt (47, CDU) sind. Die kommenden Entscheidungen könnten weitreichende Konsequenzen für die Landesregierung haben.
