Vor der historischen Abstimmung im Bundestag lieferten sich Scholz und Merz die heftigste Redeschlacht des Jahres!
▶︎ Noch-Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) lederte los wie am Abend nach dem Ampel-Aus, schimpfte knallhart auf seinen Ex-Partner Christian Lindner. Er warf ihm „Sabotage“ vor!
Der Kanzler polterte: „Über drei Jahre hinweg habe ich diese Koalition immer wieder zu Ergebnissen und Kompromissen zusammengeführt. Dafür braucht es viel Kraft. Und Kraft brauchte schließlich auch meine Entscheidung, die Koalition zu beenden, weil es so nicht mehr weiterging. Und damit meine ich nicht nur die wochenlange Sabotage der eigenen Regierung durch die Freien Demokraten.“
Und weiter: „Die Wahrheit über dieses Schauspiel ist inzwischen ans Licht gekommen. Und so etwas schadet nicht nur dem Ansehen einer Regierung, sondern dem Ansehen der Demokratie insgesamt. Das ist der Schaden, den dieses Schauspiel angerichtet hat. Diesen Schaden bedauere ich zutiefst. Denn wir schulden den Bürgerinnen und Bürgern Anstand und Ernsthaftigkeit.“
▶︎ Oppositionschef Friedrich Merz (69, CDU) nannte die Attacke auf die FDP eine „Unverschämtheit“ – und das, obwohl Scholz so lange über „Respekt“ gesprochen habe …
Merz gab SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich recht – der habe am Morgen gesagt, dank der Vertrauensfrage sei heute „ein Tag der Erleichterung“.
▶︎ Weiterer Zoff-Punkt: Ein Lügen-Vorwurf!
Scholz hatte in seiner Rede der Union vorgeworfen, die Renten kürzen zu wollen. „Ja, ich sage ganz bewusst ‚Rentenkürzung‘. Denn nichts anderes ist es, was manche hier vorhaben.“ Merz antwortete in seiner Rede, CDU/CSU wollten die Rente nicht kürzen. Und: „Wer etwas anderes behauptet, lügt.“
▶︎ Merz machte den Scholz-Vorschlag lächerlich, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel von 7 auf 5 Prozent zu senken. Damit spare jeder Haushalt 6 Cent auf ein halbes Pfund Butter. „Da freuen sich die Familien aber“, so Merz sarkastisch.
▶︎ Das Wort „Wettbewerbsfähigkeit“ sei nicht ein einziges Mal in der Rede von Bundeskanzler Scholz gefallen, sagt Merz – und erntet dafür fetten Applaus.
▶︎ Merz zur Europapolitik Scholz’: „Es ist peinlich. Sie blamieren Deutschland. Es ist zum Fremdschämen, wie Sie sich in der Europäischen Union bewegen!“
Danach sprach Vizekanzler und Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck. Er gab zu Anfang seiner Rede zu: „Wir waren genervt voneinander“. Auch er redete sich nach und nach in Rage, sagte den Zuschauern im Plenum: „Sehr geehrte Damen und Herren, die Vorschläge der Union sind nicht gegenfinanziert. Sie können das alles vergessen, glauben Sie ihnen kein Wort, nichts davon kann kommen!“
