Am Montag wird der gescheiterte Ampel-Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. So soll nach dem Ende der SPD-Grünen-FDP-Koalition der Weg für Neuwahlen Ende Februar freigemacht werden.
Die Grünen, die noch mit der SPD regieren, haben angekündigt, sich der Stimme enthalten zu wollen. Im Gespräch mit BILD-Chefin Marion Horn (58) hat nun Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck (55) erklärt, warum er sich enthalten will.
Habeck auf den Vorwurf, eine Enthaltung sei keine Haltung:
„Das ist aber auch eine besondere Abstimmung. Ich glaube, ich habe mich in der letzten Legislatur nie enthalten, sondern immer mit Ja oder Nein gestimmt. Aber hier, bei diesem Thema finde ich es richtig.“
Es gehe nur um die Frage Neuwahlen ja oder nein, so der amtierende Vizekanzler: „Wenn wir also mit Ja stimmen würden, würden wir gegen Neuwahlen stimmen. Ich bin aber sehr dafür, dass das Land jetzt schnell wählt und hoffentlich auch schnell eine Regierung bekommt.“
Er könne aber Scholz nicht „das Vertrauen als Person absprechen“. Er sei sich mit Scholz nicht immer einig gewesen, „aber insgesamt haben wir vertrauensvoll zusammengearbeitet.“
Habeck: „Ich will also nicht gegen Neuwahlen stimmen. Ich will aber auch nicht unsere Zusammenarbeit nachträglich infrage stellen. Und deswegen ist in diesem etwas merkwürdigen Fall die Enthaltung der richtige Weg.“
Scholz hatte am Mittwoch offiziell die Vertrauensfrage beantragt. Am Montag wird darüber ab 13 Uhr im Bundestag abgestimmt. Scholz hat mit seiner SPD und den Grünen nach dem Ampel-Aus am 6. November keine eigene Mehrheit mehr.
