Im Zuge eines umfangreichen Regierungsumbaus in der Ukraine hat Außenminister Dmytro Kuleba seinen Rücktritt eingereicht. Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk veröffentlichte auf Facebook ein Foto der handschriftlichen Bitte um Entlassung. Über das Rücktrittsgesuch werde bei der nächsten Plenarsitzung
gesprochen, schrieb Stefantschuk. Kuleba war seit 2020 Außenminister, also bereits
vor Beginn des russischen Angriffskrieges.
Derzeit findet ein umfangreicher Umbau der ukrainischen Regierung statt. Bereits sechs Minister waren vor Kuleba zurückgetreten. Dem Fraktionschef der Regierungspartei Diener des Volkes, Dawyd Arachamija, zufolge sollen „mehr als 50 Prozent“ der Regierungsmitglieder ausgetauscht werden.
Vizeregierungschefin und Justizminister zurückgetreten
Am Dienstag legte Olexander Kamyschin, der Minister für strategische Industrie, sein Amt nieder. Kamyschin war seit Kriegsbeginn für die heimische Waffenproduktion zuständig. Er teilte mit, er werde im Verteidigungssektor bleiben, allerdings in anderer Funktion. Dem Parlamentsvorsitzenden zufolge reichten außerdem Justizminister Denys Maljuska und Umweltminister Ruslan Strilez ihren Rücktritt ein.
Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte auch Rostyslaw Schurma, den stellvertretenden Leiter des Präsidialamtes, aus seinem Amt entlassen. Nach Angaben des ukrainischen Parlamentsvorsitzenden traten außerdem die stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für europäische Integration, Olha Stefanischyna, der Chef des staatlichen Vermögensfonds, Witalij Kowal, sowie die Vizeregierungschefin Iryna Wereschtschuk zurück.
Selenskyjs Amtszeit endete eigentlich im Mai
Selenskyj hatte bereits vergangene Woche einen
Kabinettsumbau
angekündigt. Dieser solle eine notwendige Stärkung der Regierung
gewährleisten. „Der Herbst wird extrem wichtig sein. Unsere staatlichen
Institutionen müssen so strukturiert werden, dass die Ukraine alle
Ergebnisse erzielen kann, die sie braucht“, sagte Selenskyj.
Seit Kriegsbeginn baute der Präsident seine Regierung wiederholt um. Vergangenen September entließ er Verteidigungsminister Olexij Resnikow nach einer Reihe von Korruptionsskandalen. Sein Nachfolger wurde kurz darauf Rustem Umjerow. Im Februar tauschte er nach einer Reihe von Rückschlägen an der Front seinen Armeechef Walerij Saluschnyj aus. Sein Nachfolger wurde General Olexander Syrskyj. Selenskyjs Amtszeit endete im Mai, aufgrund des aktuell geltenden Kriegsrechts wurden die Wahlen ausgesetzt, und er bleibt weiterhin im Amt.
