Erst Anfang der Woche brachte Russlands Invasionsarmee gut 15 Quadratkilometer ukrainischen Bodens unter ihre Kontrolle – an einem einzigen Tag! Wenig später trat der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba (43) zurück.
Der Rücktritt, den ein Parlamentssprecher am Mittwoch mitteilte, ist Teil einer weitreichenden Regierungsneustrukturierung in der Ukraine. Der war bereits am Dienstag, dem 3. September, durch die Kündigung mehrerer hochrangiger Beamter eingeleitet worden. Polit-Beben in der Ukraine.
Unter den zurückgetretenen Amtsträgern befinden sich der Wirtschaftsminister, der Justizminister und der Minister für Umweltschutz.
Zusätzlich traten auch die stellvertretenden Ministerpräsidentinnen Iryna Vereshchuk und Olga Stefanishyna sowie der Leiter des staatlichen Vermögensfonds der Ukraine, Vitaliy Koval, von ihren Ämtern zurück.
Rostyslav Shurma, ein ranghoher Berater im Büro von Präsident Wolodymyr Selenskyj (46), wurde bereits per Dekret des Präsidenten entlassen.
Laut David Arakhamia, Vorsitzendem der Parlamentsfraktion der Regierungspartei „Diener des Volkes“, sei eine umfassende Umstrukturierung der Regierung im Gange, bei der mehr als die Hälfte der Kabinettsmitglieder ausgetauscht werden soll.
Präsident Selenskyj hat seit Kriegsbeginn die Regierung des Landes wiederholt umgebaut. Vergangenen September schasste er seinen Verteidigungsminister nach einer Reihe von Korruptionsskandalen. Vor kurzem tauschte er nach einer Reihe von Rückschlägen auf dem Schlachtfeld seinen Armee-Chef aus.
Selenskyjs im Jahr 2019 begonnene Amtszeit endete im Mai. Aufgrund des seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 geltenden Kriegsrechts bleibt er aber bis auf Weiteres im Amt.
